Auslöschung

Peter Uhl hat alles auf Schwarz gesetzt, und es kam Rot. Der ÖVP-Bürgermeister von Eichberg hat seinen letzten Kampf verloren. Ab 1. Jänner gibt es seine Gemeinde nicht mehr, sie wird fusioniert wie 381 andere steirische Gemeinden auch – ausgerechnet mit dem roten Rohrbach.

Erschienen am 01.11.2014 im Monatsmagazin DATUM.

Ein schwarzes Schloss auf dem Hügel über dem Dorfplatz, in seinem Schatten eine kapellengroße Kirche, daneben Weiden, weiße Gänse und ein alter Mann, der das Gras mit einer Sense mäht. Durch die Bäume am Wegrand dringt das frühe Licht der Herbstsonne, der Morgentau funkelt auf den Dächern der bunt gestrichenen Häuser, und überall liegt diese Frische in der Luft. »Es wird wohl das letzte Mal sein für dieses Jahr«, sagt der Mann und wischt sich die nassen Hände an seiner Hose ab. »Gras wird heuer keines mehr wachsen.« Auch nicht über diese ganze Sache, sagt er, zu viel sei passiert in letzter Zeit. Und dann, während er den schmalen Weg am Schloss entlangspaziert, beginnt er zu erzählen. Von ­Anfeindungen und Intrigen, von Betrug und Drohungen, von Existenzängsten und Machtgelüsten, und spätestens als er den Dorfplatz erreicht, ist das Idyll gebrochen. Die Ruhe, die sich durch den Ort zieht – es ist das Durchatmen nach einem Kampf. All das Unheil, das in den vergangenen drei Jahren über die Gemeinde hereingebrochen ist, begann mit einem Brief am 30. Juni 2011.

Äußerlich war damals in Eichberg zwischen dem Wechselgebirge und dem Masenberg in der nördlichen Oststeiermark alles wie heute. Etwas mehr als tausend Einwohner, verteilt auf 18,47 Quadratkilometer, ungefähr drei Viertel davon Mitglied in einem der örtlichen Vereine: dem Tennisclub, dem Fußballverein, der Feuerwehr, der Musikkapelle, dem Bauernbund, dem Seniorenbund, dem Kirchenchor, der Jagdgesellschaft, den Wander- oder den Eissportfreunden. Die Eichberger legen Wert auf Gemeinschaft. Und auf Tradition. Seit Ausrufung der Zweiten Republik bekam die ÖVP hier immer die absolute Mehrheit, sieben Jahrzehnte lang stand ein schwarzer Bürgermeister an der Spitze, seit 2005 Peter Uhl. Und jetzt wird dieser Peter Uhl in die Geschichte eingehen als letzter Bürgermeister von Eichberg. Denn ab 1. Jänner 2015 gibt es den Ort nicht mehr.

Schuld daran ist der Brief, den Uhl an diesem Sommertag 2011 in seinem Postfach findet und der auch die restlichen 541 Bürgermeister der Steiermark aus der ­Hofgasse 15 in Graz erreicht. Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) kündigen darin auf zwei Zetteln erstmals an, was am 1. Jänner 2015 Realität wird: die Gemeindestrukturreform. Im Jahr 2010 seien sie eine Reformpartnerschaft eingegangen, schreiben die beiden, sie würden die Steiermark zukunftsfähig machen wollen, wirtschaftlich leistungsfähig und professionell. Dafür brauche es größere Strukturen und stärkere Gemeinden – es brauche Fusionen. In vier Phasen soll dieses großangelegte Projekt verwirklicht werden, die Umsetzungsphase am 1. Februar 2013 beginnen. Hier sollen die Details der neuen Gemeinden besprochen werden. Die Eichberger aber wissen zu diesem Zeitpunkt nicht einmal, mit welchen Gemeinden sie sich künftig einen Namen teilen werden.

Wenn an einem Ort wie diesem das Wort »Gemeindestrukturreform« fällt, wo Bauern die Felder ihrer Urgroßeltern bepflanzen und Häuser von der dritten, vierten Generation bewohnt werden, wo die Einwohner ihre Heimat selbst als »Paradies« bezeichnen, macht sich Unruhe in den Menschen breit. Wird ihre Existenz bedroht, kommt es zum Aufruhr. Während in den Monaten nach dem 30. Juni die Eichberger am Wirtshaustisch und im Gemeinderat heftig diskutieren, radiert die Landesregierung die bestehenden Grenzen aus und zeichnet eine neue steirische Landkarte. Zur selben Zeit sollen die Bürgermeister Vorschläge für mögliche Gemeindefusionen einbringen. Am 13. Jänner 2012 schickt Peter Uhl seinen Vorschlag in die Landeshauptstadt: »Die Gemeinde Eichberg spricht sich dezidiert für die Wahrung der Eigenständigkeit und gegen eine Zwangsfusion seitens des Landes Steiermark aus«, heißt es darin. Darunter folgen 22 Punkte, die alle Vorzüge Eichbergs aufzählen – beginnend bei der stabilen Finanzlage über die vielen Musikgruppen und Vereine bis zur frischen Luft und der Aussicht auf das Prädikat »Luftkurort«. Dazwischen stehen viele Rufzeichen. Der Vorschlag wird abgelehnt. Und ein Kampf beginnt.

Kann Eichberg als Gemeinde nicht weiterexistieren und will es nicht zu einer Fusion gezwungen werden, bleiben zwei Optionen: Rot im Osten oder Schwarz im Süden. Bürgermeister Uhl will Variante zwei und mit Grafendorf und Stambach zusammengelegt werden, in beiden Gemeinden dominiert die ÖVP. Die Bürger selbst haben aber mehr Bezug zu der angrenzenden Gemeinde Rohrbach an der Lafnitz, wo die SPÖ die absolute Mehrheit hält. Rohrbach liegt an der gut ausgebauten Wechsel-Bundesstraße, ist nur zwei Quadratkilometer groß, auf diesen stehen aber viele Siedlungen, Gewerbebetriebe, Supermärkte und Kaffeehäuser. Der letzte Greißler Eichbergs hat vor mehr als zehn Jahren geschlossen, hinter dem Dorfplatz befindet sich noch eine kleine Trafik. Will der Eichberger mehr als Zeitungen und Zigaretten, fährt er den kleinen Berg, die steilen Kurven hinunter nach Rohrbach. Um die Butter, zum Postamt, zum Arzt, zur Tankstelle. Auch seine Kinder besuchen die Hauptschule dort.

Vom Eichberger Gemeindeamt, das mitten auf dem Dorfplatz steht und wie ein Einfamilienhaus aus den Siebzigerjahren wirkt, braucht ein Autofahrer drei Minuten bis zum Parkplatz des großen roten Neubaus in Rohrbach an der Lafnitz. Dort, im Erdgeschoß, sitzt Bürgermeister Günter Putz. An den Wänden seines Büros hängen Landkarten und Acrylbilder, Regale mit Urkunden und Pokalen, auf seinem Schreibtisch stapeln sich Zettel und Mappen. Auch der Rohrbacher Bürgermeister hat im Jänner 2012 Vorschläge an die Abteilung 7 des Landes Steiermark geschickt und dabei ein Wort verwendet, das ihm später zum Verhängnis werden sollte. »Was heißt ›zumindest‹?«, sagt Bürgermeister Putz. »›Mindestens‹, oder? Wenn ich schreibe: ›Die Gemeinde Eichberg ist ein möglicher Fu­sionspartner, zumindest zwei ihrer vier Ortsteile‹ – dann bedeutet das ›mindestens zwei Teile‹ und nicht ›nur‹, oder?« Dieses Wort beschäftigt ihn drei Jahre später ­immer noch. Das hat mit seinem Bürgermeisterkollegen Peter Uhl zu tun und mit ihrem Kampf.

In der Ausgabe 1/2012 der Gemeindezeitung Eichberg aktuell interpretiert Peter Uhl dieses »zumindest« so: »Rohrbach denkt an eine mutwillige Zerschlagung Eichbergs.« Und dadurch würde – zusammenfassend – alles zerstört werden. Eine Vereinigung mit Rohrbach sei ohnehin nicht denkbar. In der Nachbargemeinde, die indus­triell geprägt ist und neben einer Bundesstraße liegt, würden täglich die Feinstaubwerte steigen, die Menschen würden durch Lärm und Geruch belästigt, die Bevölkerung sei durch das Fehlen von Schutzwegen in Gefahr, und selbst eine gut organisierte Gemeinde wie Eichberg könne das schwer lösen. Rohrbach wäre »ein Klotz am Bein« für Eichberg. Dieser Satz bringt alles aus dem Ruder.

Zwei Tage später kennt ihn ganz Rohrbach, ganz Eichberg und vermutlich die Hälfte der umliegenden Gemeinden. Die Rohrbacher ärgern sich über die Eichberger, Günter Putz über Peter Uhl und die Eichberger über die Rohrbacher und Peter Uhl. In der nächsten Ausgabe des SPÖ-Dorfblattls schreibt Günter Putz einen zwei Seiten langen Artikel, in dem er Stellung nimmt zu den »Angriffen aus West«; er trägt den Titel: »Eichbergs Bürgermeister Uhl beleidigt Rohrbach«. Heute würde er manches anders formulieren, sagt Putz, während er eine Ausgabe seiner Parteizeitung aus dem Kasten kramt, aber das habe ihn damals auch menschlich schwer enttäuscht. Die Bürgermeister der beiden Gemeinden sind miteinander aufgewachsen, zur selben Schule gegangen, waren gemeinsam in der Katholischen Jugend. »Der Peter war mein Freund«, sagt Günter Putz.

Nach sieben Monaten endet im September 2012 die Verhandlungsphase der Gemeindestrukturreform. Während des Schlagabtauschs zwischen Eichberg und Rohrbach fuhren Vertreter der Landesregierung durch die Steiermark, führten Gespräche mit Gemeinde- und Bezirkspolitikern und prüften die eingegangenen Fusionsvorschläge. Von Eichberg gibt es zu diesem Zeitpunkt nur den Wunsch, allein zu bleiben. Dafür fehlen ihm aber Einwohner und Einrichtungen. Neben dem Finanzhaushalt, der Infrastruktur und der Raumordnung zählt für das Land Steiermark die demografische Entwicklung der Gemeinde. In zehn Jahren werden in Eichberg weniger Menschen leben als heute, es gibt keine Apotheke, keinen Arzt und auch kein Postamt im Ort. Und weil die Gemeinde Eichberg der Landesregierung nichts vorschlägt, entscheidet diese es selbst: Eichberg, Grafendorf und Stambach sollen zusammengehen – der schwarze Süden also.

Hätte Eichberg bis 30. September 2013 freiwillig einer Fusion zugestimmt, hätte es so wie alle anderen vom Land eine Prämie von 50.000 Euro erhalten, zusätzliche 200.000 Euro für jede aufgelöste Gemeinde gibt es ab 2015 aus dem Finanzausgleich des Bundes. 79 Gemeinden mussten dennoch zu einer Vereinigung gezwungen werden, damit es ab Jänner 2015 nicht mehr 542, sondern nur noch 288 Gemeinden in der Steiermark gibt. Mitte Oktober zogen 40 genötigte Gemeinden vor den Verfassungsgerichtshof und erhoben eine Beschwerde gegen das Reform­gesetz. Von der ersten Tranche der Anträge wurden alle 16 abgelehnt. Das kritisieren nicht nur die Betroffenen, sondern auch der Leiter des Instituts für Föderalismus der Universität Innsbruck. »Ich halte nichts davon, Gemeinden gegen den Willen der betroffenen Bewohner zu fusionieren«, sagt Peter Bußjäger. Das berge die Gefahr, dass das Land weiter ausgedünnt wird, die Menschen abwandern oder nicht mehr ehrenamtlich in der Gemeinde tätig sein wollen – es schwäche das Zugehörigkeitsgefühl.

In Eichberg ist dieses Gefühl schon vor der Fusion angeschlagen. Als sich die Gemeinderäte im Dezember 2012 zu einer Sitzung treffen, stimmen sie dem Landesvorschlag und der Vereinigung mit Grafendorf und Stambach zu. Alle ÖVP-Gemeinderäte hätten diese Entscheidung mitgetragen, sagt Peter Uhl. In der Runde um den Eichberger Wirtshaustisch heißt es, es war die Entscheidung Peter Uhls. Der Gemeinderat zählt zwei FPÖ-, zwei SPÖ- und elf ÖVP-Politiker. Einer davon, er sitzt auch in dieser Runde, kritisiert die eigene Partei: »Selbst auf kommunaler Ebene herrscht Klubzwang.« Kaum jemand wage es, gegen die Parteilinie, gegen den Bürgermeister die Stimme zu erheben. Nur die Opposition, die keine Mehrheit erreicht. Darum greift sie einen Tag nach der Sitzung zu einem demokratischen Werkzeug: Sie geht von Haus zu Haus und sammelt Unterschriften für eine Volksbefragung. Die Eichberger sollen selbst entscheiden, ob sie nach Rohrbach oder nach Grafendorf wollen. »Da wollte man politisches Kleingeld machen«, sagt Peter Uhl, »sie sind mir in den Rücken gefallen.« Andersherum, sagt ein Mitglied der Opposition: Indem der Bürgermeister die Bevölkerung habe ausschließen wollen, sei er den Eichbergern in den Rücken gefallen.

Es wäre vielleicht alles anders ausgegangen, hätte Peter Uhl nur abgewartet. Auf der Amtstafel am Gemeindeamt kündigt ein Aushang die Volksbefragung für den 16. Februar an. Eine Woche davor erhält jeder Haushalt in Eichberg, nur nicht die Gemeinderäte der Opposition, einen Brief vom Bürgermeister. Darin befinden sich zwei Zettel: auf dem einen jene Frage, die die Eichberger erst in sieben Tagen erwartet haben; und auf dem zweiten eine ausführliche Auflistung von Pro und Kontras. Da stehen viele Punkte, die für eine Verschmelzung mit Grafendorf, und noch mehr, die gegen Rohrbach sprechen. Würde sich Eichberg mit Rohrbach zusammenschließen, wäre das der Untergang, schreibt Bürgermeister Uhl. Die Vereine würden zerschlagen, die Arbeitsplätze, die Schule, der Kindergarten, die eigene Identität – alles würde verlorengehen.

Als die Eichberger erfahren, dass die Befragung durch den Bürgermeister ohne rechtlichen Hintergrund erfolgt, dass es sich nicht etwa um eine vorverlegte Volksbefragung handelt, dass auch die restliche ÖVP-Fraktion am Tag der Aussendung das Schreiben erstmals zu Gesicht bekommt, sind sie verärgert. Sie ärgern sich über Peter Uhl. Es ist ein Brief, der verunsichert und Angst schürt. Und auch wenn die Eichberger ihre Wälder und Wiesen am liebsten mit niemandem teilen würden – so redet man nicht über seinen Nachbarn. Der Bürgermeister bittet die Bürger, die ausgefüllten Blätter ins Gemeindeamt zu bringen. Das tun sie auch. Noch am Abend desselben Tages häuft sich vor der Eingangstür ein Berg von zusammengeknülltem Briefpapier. Am 16. Februar stimmen 77 Prozent für eine Fusion mit Rohrbach.

Manche hätten es aus Trotz getan, sagt Alfred Thurner. Er trägt Jeans, einen grauen Dreitagebart und raucht eine rote Memphis nach der anderen. »Peter Uhl war immer ein guter Bürgermeister, aber als es um die Zusammenlegung ging, ist irgendetwas mit ihm durchgegangen.« Alfred Thurner ist Obmann des Eichberger Sportvereins und FPÖ-Gemeinderat. Er ist auch derjenige, der seit einem Jahr alle Gemeinderatssitzungen mit einem Diktiergerät aufzeichnet. Das darf er, er habe sich informiert. »In den veröffentlichten Protokollen standen Dinge, die nicht so besprochen wurden«, sagt Thurner. Er ist auch verantwortlich für die vermutlich längste Gemeinderatssitzung, die es in Eichberg je gegeben hat. Im März 2013 stellte er einen Miss­trauensantrag gegen den Bürgermeister. 40 Zuhörer nahmen teil, 16 Punkte standen auf der Tagesordnung, bis nach Mitternacht dauerte die Sitzung. Der Bürgermeister hoffte, dass die Leute vor der Misstrauensabstimmung nach Hause gehen würden. Sie blieben alle. Und schlussendlich auch Peter Uhl. Die eigene Fraktion stimmte für, die Opposition gegen ihn. In den Monaten danach wurde es trotzdem ruhig um Eichbergs Bürgermeister, er zog sich vorerst zurück. Sein Kampf war verloren.

Am Ende der Umsetzungsphase steht Eichberg am Anfang. Nachdem die Landesregierung die Vereinigung der beiden Nachbarn abgesegnet und noch den halben Teil der an Rohrbach grenzenden Gemeinde Schlag bei Thalberg dazugelegt hatte, gründeten die drei Orte ein Reformteam. Darin sitzen ausgewählte Gemeinderäte und die Bürgermeister der Gemeinden – außer der Eichberger. »Ich war nie gegen Rohrbach«, sagt Peter Uhl, »weil mir das aber vorgeworfen wurde, habe ich gesagt, macht das ohne mich.« Drei Monate vor der Fusion wurde noch keine der Aufgaben gelöst, die das Land Steiermark an die Gemeinden gestellt hat: Es gibt kein gemeinsames EDV-System, keine gemeinsame Buchhaltung und kein gemeinsames Konto; keine Antworten darauf, wie die Budgets zusammengeführt, wie Müllabfuhr und Wasserversorgung geregelt werden, welches Ortswappen die Gemeinde haben wird und welche Internetadresse. Das kann man aber nicht nur den Gemeinden vorwerfen: Den Leitfaden dafür schickte das Land Steiermark am 13. Oktober 2014 aus, 79 Tage vor der Fusion.

In dieser Geschichte gibt es auch diesen einen Punkt, in dem sich Günter Putz und Peter Uhl einig sind: Die Landesregierung habe sie zu wenig informiert und betreut. Sie hat den Gemeinden einen Koordinator versprochen, der sie in allen Prozessen unterstützt und begleitet. In Eichberg und Rohrbach war nur einmal eine Vertreterin der Abteilung 7 da. Sie konnte keine Fragen beantworten. Danach wurde ihnen ein externer Betreuer versprochen. Er kam nie. »Das lag vor allem an dieser schwierigen Konstellation«, sagt Wolfgang Wlattnig. Er leitet die Fachabteilung Gemeinden des Landes Steiermark und war von Beginn an am Prozess der Gemeindestrukturreform beteiligt. »Überall, wo die Bürgermeister mit im Boot waren, funktionierte auch die Koordination gut«, sagt Wlattnig. Außerdem sei die Betreuerin für Eichberg einige Wochen krank gewesen, und insgesamt gab es eben nur neun Koordinatoren für alle Gemeinden.

Auf die Frage, was mit den Gemeindeeinrichtungen und -arbeitern, den Vereinen und Schulen passiert, gibt es keine Antwort. Auch von der Landesregierung nicht. Das müsse man in jedem Fall individuell entscheiden, sagt Wlattnig, Ziel seien wirtschaftliche und professionelle Gemeinden – was auch immer das konkret bedeuten mag. Peter Bußjäger vom Föderalismusinstitut der Uni Innsbruck sieht die Vorteile von Zusammenlegungen überschätzt. »Die Verantwortlichen sind bei den Kosteneinsparungen zu optimistisch. Der Prozess der Neugestaltung der ­Gemeindeverwaltungen kostet meist mehr, als durch den Abbau gespart wird«, sagt er. »Ich bin auch nicht der Meinung, dass kleine Gemeinden zusammengelegt werden sollen – die haben viel geringere Verwaltungskosten als große Gemeinden und arbeiten oft durchaus effizient.«

In den Gemeinden Eichberg, Rohrbach und Schlag steht bis jetzt nur der neue Name fest, er ist einer von den alten: Rohrbach an der Lafnitz. Auch das Amt der Gemeinde wird seinen Platz dort haben, und auch sonst bleibt vorerst alles so, wie es ist. Das kleine weiße Haus auf Eichbergs Dorfplatz kann als Bürgerservicestelle beibehalten werden, auch ein Ortsvorsteher in den aufgelösten Gemeinden ist möglich. Am 1. Jänner werden die politischen Akteure ihres Amtes enthoben. Bis zur Wahl des neuen Gemeinderats im März über­nimmt dann alle Aufgaben ein Kommissär, der von der Regierung entsandt werden oder aus den Gemeinden selbst kommen kann. Beworben haben sich Günter Putz und Peter Uhl. Seit Beginn der Reform haben sie kein Gespräch mitei­nander geführt. Es wird vermutlich Monate dauern, bis der Fusionsprozess abgeschlossen ist. Jahre, bis die Rohr­bacher den »Klotz am Bein« vergessen haben. Und bis sich ein Eichberger als Rohrbacher bezeichnet, Generationen.

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